Ausfallhonorar und Schadenersatz bei Terminausfall

Im Alltag ist es nicht immer möglich, vereinbarte Termine einzuhalten, sei es beim Arzt, sei es im Spa. Ergeben sich hieraus Verpflichtungen für den Patienten/Kunden? In der Rechtsprechung finden sich hierzu überwiegend Urteile im Verhältnis Arzt/Patient. So hat das Amtsgericht München bereits 1994 entschieden, dass einem Arzt ein Ausfallhonorar zusteht, wenn dem Behandlungstermin eine umfangreiche und langfristige Vorbereitung vorausgeht, wie z.B. bei einer zahnprothetischen Maßnahme oder bei Operationen. Hier spricht man auch von der Vereinbarung eines Exklusivtermins, der nur für diesen Patienten freigehalten wird.

Anzuraten ist, das Ausfallhonorar oder den Schadenersatzanspruch im Falle des Nichterscheinens bzw. einer kurzfristigen Absage in einem schriftlichen Behandlungsvertrag zu vereinbaren, um von vornherein Unsicherheiten und Unklarheiten zu vermeiden. Dies bietet für beide Parteien die größte Rechtssicherheit. Die Rechtsprechung definiert die Kurzfristigkeit mit einer Absage von weniger als 24 Stunden. In einem Behandlungsvertrag können auch längere Fristen vereinbart werden, um den Besonderheiten der Praxis Rechnung zu tragen.

Andererseits wird teilweise versucht, das Ausfallhonorar bei Nichterscheinen bzw. kurzfristiger Absage durch einen Praxisaushang zu vereinbaren. Hiervon ist abzuraten, denn es ist unklar, ob das Ausfallhonorar wirksam vereinbart wurde. Bei dem Ausfallhonorar, welches sich aus §§ 615 Satz 1 BGB herleitet, muss sich der Behandler aber das anrechnen lassen, was er infolge des Terminausfalls einspart oder durch eine Ersatzbehandlung einnimmt. Die Grundsätze dieser Rechtsprechung können auch auf andere Dienstleister, wie Physiotherapeuten, Masseure und Behandler in Spas angewendet werden.

 

Autor: Günther Fesselmann, Jurist des Deutschen Wellness Verbands e.V.